Bericht

Bericht - 04.06.2014

Ort: Rathaussaal

Bürgermeisterin Behr gab zu Beginn der Gemeinderatssitzung bekannt, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 7. Mai 2014 die Bauplatzpreise im Baugebiet „Gewerbegebiet Grund, 1. Änderung“ beschlossen wurden. So beträgt der Bauplatzpreis im Wohngebiet 81.- €/m² (Einfamilienhausbebauung), im Mischgebiet (Mehrfamilienhausbebauung) 89.- €/m² und die Plätze im Gewerbegebiet kosten 29.- €/m². Weiter wurde der Termin für die konstituierende Sitzung des neugewählten Gemeinderates festgelegt. Sie findet am 23. Juli in der Turn- und Festhalle Hengstfeld statt.





Der Entwurf des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Grund, 1. Änderung“ war in der Zeit vom 30. April bis 30. Mai 2014 öffentlich ausgelegt und auch die Träger öffentlicher Belange beteiligt worden. Eigentlich war geplant, über die in diesem Zusammenhang eingegangenen Stellungnahmen abzuwägen und den Satzungsbeschluss zu fassen. Wie Herr Jens Fuhrmann vom Kreisplanungsamt mitteilte, erwies sich, dass einige Punkte nachgearbeitet werden müssen, sodass der Satzungsbeschluss in der aktuellen Sitzung des Gemeinderates nicht gefasst werden konnte. Konkret bedeutet dies, dass zum einen das Lärmgutachten um die Ermittlung der Werte am Tag ergänzt werden muss. Zum anderen wies das Landesdenkmalamt darauf hin, dass ein Luftbild vom Plangebiet einen alten Bestattungsplatz vermuten lässt. Er ist als Prüffall „Grabhügel vorgeschichtlicher Zeitstellung“ in die Denkmalliste eingetragen. Dies macht eine sogenannte Prospektion erforderlich, sprich, dass eine Voruntersuchung durchgeführt werden muss.





Der Aufschub des Satzungsbeschlusses über das Baugebiet „Gewerbegebiet Grund, 1. Änderung“ hatte auch Auswirkungen auf den folgenden Tagesordnungspunkt, die Vergabe von Erschließungsarbeiten. So hob der Gemeinderat die Ausschreibung der Erschließungsarbeiten für dieses Baugebiet und die damit zusammenhängenden Ausschreibungen für das Baugebiet „Leitsweiler Straße Michelbach/Lücke“ und „Hauptstraße Hengstfeld“ auf.





Die Aufhebung der Ausschreibung für das Baugebiet „Leitsweiler Straße“ erfolgte, da zwischenzeitlich zwei neue Planvarianten für eine Erschließung vom Gailrother Weg her entwickelt wurden, die der Ortschaftsrat zunächst vorberaten wird. Die ursprünglich von der Leitsweiler Straße her geplante Erschließung hatte sich als problematisch weil zu schmal für größere Fahrzeuge erwiesen.





Die Erschließung „Hauptstraße Hengstfeld“ wurde vom Gemeinderat nach der Aufhebung im Wege der freihändigen Vergabe nach den Preisen der aufgehobenen Ausschreibung an die Firma Ebert, Abtsgmünd, zum Preis von 20.787,56 € vergeben. Die Ausführung erfolgt vom 10. bis 28. Juni und macht eine halbseitige Sperrung der Hauptstraße erforderlich. Die Arbeiten sind erforderlich, um den Abwasserkanal und die Wasserleitung für ein Bauvorhaben und das Nachbargrundstück neu zu verlegen.





Dipl. Ing. Andreas Ruis vom Planungsbüro CDM Smith AG Crailsheim, erläuterte dann das Ausschreibungsergebnis der Sanierung der Wasserleitung im Honigbergweg in Schainbach. In dem Bereich von der Schainbacher Hauptstraße bis zur Kreuzung beim Steinmetzbetrieb Uhl gab es in letzter Zeit mehrere Rohrbrüche, die die Sanierung erforderlich machen. Normalerweise würde man die Sanierung in offener Bauweise durchführen, was aber wegen den ungünstigen Rahmenbedingungen mit der engen Straße und der damit verbundenen längeren Vollsperrung des Honigbergwegs nicht möglich ist. Stattdessen wird in die vorhandene Gussleitung, die vorher ausgefräst wird, ein sogenannter „U-Liner“, eine Kunststoffleitung, eingezogen. Dies geschieht von zwei Stellen aus, an denen eine Baugrube ausgehoben werden muss, was eine halbseitige Sperrung des Honigbergwegs erforderlich macht. Der Auftrag für die Tief- und Rohrleitungsarbeiten wurde an die Firma Steinbrenner, Blaufelden-Wiesenbach, zum Preis von 80.801,30 € brutto erteilt. In diesem Preis sind auch das Abfräsen der Deckschicht und die Aufbringung eines neuen Straßenbelags enthalten.





Eingetroffen ist der Zuschussbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart für die Kanalsanierung in der Buchklinge und der Crailsheimer Straße in Wallhausen, sodass Dipl. Ing. Ruis mit der Ausschreibung der Maßnahme beauftragt wurde.





Ersatzbeschaffungen für den Maschinen- und Fuhrpark des Bauhofes wurden vom Technischen Ausschuss des Gemeinderates in seiner Sitzung am 28. Mai 2014 beraten. In dieser Sitzung wurde die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Klärwärter beschlossen. Der bisher vom Klärwärter genutzte Kleinbus wird den Ford-Bus des Bauhofes ersetzen, der ausgemustert wird. Der Technische Ausschuss sprach zudem eine Empfehlung an den Gemeinderat aus, als Ersatz für das reparaturanfällige Kubota Mäh- und Räumfahrzeug einen Kleintraktor zu beschaffen. Bauhofleiter Hagelstein wurde beauftragt, entsprechende Angebote einzuholen.





Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche wurde das Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben erteilt:

- Wohnhausneubau mit Garage, Flst. 1043 Gemarkung Hengstfeld, Asbach, Weilerstraße 4
- Garagenanbau, Flst. 282/6 Gemarkung Wallhausen, Neue Straße 9
- Nutzungsänderung vom Schuppen zum Viehstall mit Freifläche, Flst. 242, Gemarkung
Hengstfeld, Pfarrwiesenweg 2.





Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr u. a. über die folgenden Angelegenheiten:





Erfreulich positiv fiel die Polizeiliche Kriminalstatistik des Jahres 2013 aus, die Herr Polizeioberrat Thomas Heiner Bürgermeisterin Behr vorgestellt hatte. Zwar stieg die absolute Fallzahl leicht an, gleichzeitig stieg aber auch die Aufklärungsquote in der Gemeinde auf rund 75 % an, im Kreisdurchschnitt liegt sie bei rund 61 %.





Weiter wies Bürgermeisterin Behr auf die folgenden Veranstaltungen und Termine hin:





Donnerstag, 5. Juni Mitgliederversammlung des Fördervereins Synagoge

Samstag, 21. Juni Sonnwendfeier des Schwäbischen Albvereins Burgberg-Tauber-Gau, Ortsgruppe Wallhausen

Samstag, 5. Juli Rock am Pool des Fördervereins Familienfreibad Hengstfeld

Sonntag, 6. Juli Bürgermeisterwahl

Auftaktveranstaltung zur Ausstellung „Georg Elser“ in der Synagoge Michelbach/Lücke

Donnerstag, 10. Juli Sommerfest des Landfrauenvereins Wallhausen

Freitag, 11. bis Sonntag, 13. Juli Sportfest des SpVgg Hengstfeld-Wallhausen

Sonntag, 13. Juli Hagelfeiertag in Hengstfeld

Sonntag, 20. Juli mögliche Bürgermeister-Neuwahl (2. Wahlgang)

Pfarrgartenfest in Hengstfeld

Mittwoch, 23. Juli Konstituierende Sitzung des Gemeinderates in der Turn- und Festhalle Hengstfeld.

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