Bericht

Aus der Gemeinderatssitzung vom 12. November 2014

Bürgermeisterin Behr ist es jedes Jahr eine Freude und Verpflichtung, bei der Blutspenderehrung im Rahmen der Gemeinderatssitzung Menschen zu danken, die sich um ihre Mitmenschen verdient gemacht und mehrfach Blut gespendet haben. Gemeinsam mit Herrn Roland Rüeck, dem Leiter der DRK-Bereitschaft Wallhausen, und seinem Stellvertreter Karl Heinz Schall ehrte sie die folgenden Personen, die auf unserem Foto von links zu sehen sind:

Alexander Kisch (10maliges Blutspenden), Sabrina Petritschka und Margarete Hildebrand (25maliges Spenden) Wilfried Gutmann und Thomas Rummler (50maliges Spenden), daneben Karl Heinz Schall und Roland Rüeck. Nicht auf dem Bild sind Susanne Hermann (10maliges Spenden), Stefanie Becker und Axel Landeck (25maliges Spenden).

Der Kindergartenbedarfsplan 2015/2016 wurde vom Gemeinderat unter Berücksichtigung der Ergebnisse einer Umfrage unter den Eltern der Kinder von bis zu fünf Jahren beschlossen. 177 Fragebogen waren verschickt worden, von denen 95 zurückgegeben wurden, was eine erfreulich hohe Rücklaufquote von 53,7 % bedeutete. Dabei zeigte sich, dass das in den drei Gemeindekindergärten vorhandene Angebot die Bedürfnisse von Eltern und Kindern deckt. Lediglich neun Eltern fragten andere Angebote nach, wobei sich die Nachfrage auf sieben Angebotsformen verteilt, sodass kein Trend zum Beispiel zur Einführung einer Ganztageskrippe festzustellen ist. Erfreulich ist, dass nach dem Umfrageergebnis damit gerechnet werden kann, dass 50 Kinder in den nächsten drei Jahren einen der drei Kindergärten neu besuchen werden, sodass in diesem Zeitraum kein Einbruch der Kinderzahlen zu befürchten ist.

Die Prioritätenliste für den Haushaltsplan 2015 war von Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker aufgrund der Bedarfsmeldungen der mittelbewirtschaftenden Stellen wie zum Beispiel Grundschule, Feuerwehr und Bauhof aufgestellt worden. Manche Punkte waren in den letzten Jahren schon auf der Liste, andere konnten im aktuellen Haushaltsjahr abgearbeitet werden, wie Bürgermeisterin Behr mitteilte. So wurden bei der örtlichen Verwaltungsstelle Hengstfeld dieses Jahr bereits einige Fenster ausgetauscht, im kommenden Jahr sollen die restlichen Fenster folgen, für die ein Betrag von 3.000.- € auf der Prioritätenliste steht. Im Bereich Feuerwehr sind für die Umstellung der Leitstelle im Feuerwehrmagazin Wallhausen auf digitale Alarmierung 10.800.- € veranschlagt, für die Beschaffung von Schutzkleidung und die Ersteinkleidung von Neuzugängen sind es insgesamt 21.000.- €. Hinzu kommt ein Betrag von 2.000.- € für die Ausstattung des THL-Zugs (technische Hilfeleistung). Für die Renovierung der WC’s des Kindergartens Hengstfeld sind insgesamt 8.800.- € vorgesehen. In der Umkleidekabine des Naturerlebnisbades ist der Einbau eines Abflusses für rund 2.100.- € vorgesehen, für die erforderliche Neubefüllung des Phosphatfilters sind 5.300.- € eingeplant. Der für 2015 geplante Ausbau der Triftshäuser Straße als Hauptzufahrt zum Wohngebiet „Untere Heide“ mit der Neugestaltung des Gefahrenbereichs Einmündung in die Bundesstraße 290 ist mit Investitionskosten von 297.500.- eines der bedeutendsten Vorhaben des kommenden Jahres, wobei für das Vorhaben Ausgleichstock- und Fachfördermittel beantragt werden. Da die Beseitigung dieser Gefahrenquelle Priorität hat, wird der Ausbau des Friedhofs Wallhausen mit einer möglichen Umgestaltung der Aussegnungshalle noch ein Jahr geschoben, wie Bürgermeisterin Behr mitteilte. Ersatzbeschaffungen von Fahrzeugen und Geräten für den Bauhof machen Investitionen von voraussichtlich 50.000.- € erforderlich. Die Erschließung des Baugebiets „Grund“ erfordert Investitionen von rund 1,9 Millionen Euro einschließlich Grunderwerb. Aufgrund der regen Bauplatznachfragt ist damit zu rechnen, dass diesen Investitionen rasch Einnahmen aus Bauplatzverkäufen gegenüberstehen werden. Für die Tilgung des Kredits für das Baulandprogramm werden 155.000.- € im neuen Haushalt bereitgestellt, für die Kredittilgung aus dem allgemeinen Haushalt 340.000.- €. Ob tatsächlich alle Maßnahmen verwirklicht werden können, wird die weitere Haushaltsplanvorberatung ergeben.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche wurde das Einvernehmen der Gemeinde zur Gestaltung eines Firmengebäudes in der Reubacher Straße 29 in Michelbach/Lücke mit Fassadenfolie erteilt.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr u. a. über die folgenden Themen:

Die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen bei der öffentlichen Auslegung des Teilflächennutzungsplans „Windenergie Brettach/Jagst“ des Gemeindeverwaltungsverbands Brettach/Jagst im Bereich Windenergie war vom Gemeinderat bereits am 12.06.2013 beraten und die Abwägung über die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und die privaten Stellungnahmen beschlossen worden. Da zwischenzeitlich weitreichende Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange zu einzelnen Bereichen eingegangen sind, befasste sich der Gemeinderat nochmals mit dem Thema.

So wurde das Wochenendhausgebiet „Honigbergwasen“ den „kommunalen Ausschlusskriterien“ zugeordnet. Die sogenannten Konzentrationsflächen A, D und E zwischen Michelbach/Lücke, Roßbürg, Kühnhard und Weikersholz liegen nach Auffassung des Naturschutzes in einem Vogelzugkorridor, sie sollen aber beibehalten werden, da zwischen den Flächen entsprechende Abstände eingehalten werden. Zwar liegt der südliche Teil der Konzentrationsfläche D innerhalb des 1 km-Radius um das Brutvorkommen eines Rotmilans, jedoch kommt der Gemeindeverwaltungsverband zu dem Abwägungsergebnis, dass man nicht sicher davon ausgehen kann, dass damit die Konzentrationsfläche gefährdet ist.

Ganz gestrichen werden die Konzentrationsflächen I, J und K im Bereich des Drachenwalds, da diese Fläche in einem Hubschraubertieffluggebiet der Bundeswehr liegt. Aufgrund dieser Änderungen der Konzentrationsflächen wird eine nochmalige öffentliche Auslegung speziell zu diesen Bereichen durchgeführt. Über die Anhörung der Träger öffentlicher Belange und über die eingegangenen Stellungnahmen wird der Gemeindeverwaltungsverband in der Sitzung am 4. Dezember 2014 beschließen. Die Mitglieder des Gemeinderates in der Verbandsversammlung wurden beauftragt, entsprechend abzustimmen.

Die Kanalsanierung im Baugebiet „Untere Buchklinge III“ in Wallhausen wird in der ersten Dezemberwoche beginnen. In diesem Jahr werden die Arbeiten in der Lindenstraße durchgeführt, die weiteren Straßen werden im kommenden Jahr folgen. Sofern Schäden an privaten Hausanschlussleitungen festgestellt werden, werden die betroffenen Grundstückseigentümer entsprechend informiert.

Weiter wies Bürgermeisterin Behr auf die folgenden Termine und Veranstaltungen hin:

Kranzniederlegungen anlässlich des Volkstrauertags am 15.11. in Wallhausen, Schainbach und Michelbach/Lücke sowie am 16.11. in Hengstfeld
Hammelessen des Schützenvereins Hengstfeld am 15.11.
Jahreshauptversammlung der Forstbetriebsgemeinschaft Hengstfeld am 17.11.
Schlachtschüssel des Vereins Familienfreibad Hengstfeld am 22.11.
Midissage der Kunstausstellung von Frau Wildis Streng-Sengle am 27.11.
Weihnachtskonzert des Liederkranzes Michelbach/Lücke-Gailroth am 29.11.
Weihnachtsmarkt Michelbach/Lücke am 29.11. abends und 30.11.
Kinderkino der „Filmkiste“: „Wo ist Winky‘ s Pferd?“ am 5.12.
Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Hengstfeld, am 5.12.
Gemeinderatssitzung am 10.12.