Bericht

Bericht - 10.12.2014

Ort: Rathaussaal

Aus der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2014

Ein nahezu ausgeglichenes Ergebnis präsentiert das Forstamt des Landkreises Schwäbisch Hall für die Bewirtschaftung des Gemeindewaldes 2015. Die geplanten Einnahmen und Ausgaben gleichen sich bis auf einen geringen Abmangel von 187,00 € aus. Die Gemeinde investiert die Einnahmen aus der Waldbewirtschaftung stets wieder im Sinne einer nachhaltigen Wirtschaft in Aufforstungsmaßnahmen, stellte Bürgermeisterin Rita Behr-Martin-Martin fest. Die Sturmschäden u.a. durch den Orkan „Wibke“ sind zwischenzeitlich aufgearbeitet.

Im Zuge der Vorberatung des Haushaltsplans 2015 wurde nochmals die Prioritätenliste für den Vermögenshaushalt behandelt. Neu aufgenommen wurde ein Betrag von vorläufig 50.000.- € für die Sanierung des Feldweges vor dem Vereinsheim der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen. Ein Ortstermin soll hier eine Konkretisierung der Kosten ergeben. Für den Beitrag der Bürgerlichen Gemeinde an der Renovierung des Kirchturms in Michelbach/Lücke ist ein Betrag von 58.000.- € eingeplant. Eine Anfrage bei den evangelischen Kirchengemeinden Hengstfeld und Wallhausen soll ergeben, ob dort für das kommende Jahr ebenfalls Sanierungsarbeiten an den Kirchtürmen anstehen. Für die Vermögensbewertung der Gemeinde im Zuge der Umstellung des kommunalen Finanzwesens auf die Doppik ist eine weitere Rate von 15.000.- € eingeplant. Im Bereich Asylbewerber wurden der Gemeinde bereits zwei Personen vom Landkreis im Rahmen der Anschlussunterbringung zugewiesen. Da die Zuweisung weiterer Personen bereits angekündigt ist, wird derzeit geprüft, ob die Wohnung im Obergeschoss der Bücherei zur Unterbringung genutzt werden kann. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass für die DRK-Bereitschaft Wallhausen, die die Räume bisher nutzt, eine andere Lösung gefunden werden kann. Für die Schaffung von Wohnraum zur Unterbringung von Asylbewerbern sind vom Bund Zuschüsse in Höhe von 25 % in Aussicht gestellt. Für die Renovierung der Kindergarten-Toiletten in Hengstfeld sind 9.000.- € eingeplant. Die größten Maßnahmen auf der Haushalts-Prioritätenliste sind die Erschließung des Baugebiets „Grund“ und der Ausbau der Triftshäuser Straße. Für den Ausbau der Triftshäuser Straße haben bereits Gespräche mit unterschiedlichen Zuschussgebern stattgefunden und die entsprechenden Zuschussanträge werden gestellt.

Bis zur Januar-Sitzung wird Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker unter Berücksichtigung der aktuellen Finanzdaten und Zuweisungen den Haushaltsplanentwurf ausarbeiten.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche wurde das Einvernehmen der Gemeinde zur Erstellung einer Terrassenüberdachung auf Flurstück 942/52 in der Bebenburger Straße 9 in Wallhausen sowie zur Überdachung eines Fahrsilos auf Flurstück 1111 in Schainbach erteilt.
Versagt wurde dagegen das Einvernehmen zur Errichtung von zwei Werbeanlagen auf Flurstück 307, Hengstfelder Straße 1 in Wallhausen, da die Ablenkung der Verkehrsteilnehmer durch die großflächigen Werbeanlagen im ehe unübersichtlichen und gefährlichen Kurven- und Kreuzungsbereich Blaufelder Straße/Hengstfelder Straße nach Auffassung des Gemeinderates zu groß ist. Außerdem entfalten die überdimensionalen Werbeanlagen städtebaulich eine sehr negative und verunstaltende Wirkung auf das Ortsbild.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Bekanntgaben und Verschiedenes“ informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

Die Vorbereitungen zur feierlichen Flügeleinweihung am 06. Februar 2015 im Kulturhaus laufen. Karten für das Konzert mit dem berühmten Pianisten Ramin Bahrami erhalten Spender für das Projekt „88 Tasten für Wallhausen“. Für eine Spende in Höhe von 25.- € erhalten die SpenderInnen zwei Karten zugesandt.

Weiter wies Bürgermeisterin Behr-Martin auf die folgenden Veranstaltungen und Termine hin:

Silvesterlauf der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen, Abteilung Freizeitsport am 31. Dezember 2014
Dienstag, 20. Januar 2015 Bürgerabend und Mittwoch, 21. Januar Viehmarkt Hengstfeld
Freitag, 23. Januar 2015 Hauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Michelbach/Lücke
Mittwoch, 28. Januar 2015 Gemeinderatssitzung
Samstag, 31. Januar 2015 „Die bayerische Prohibition“ – 1. Aufführung der Komödie der „Bädles Bühne“

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