Bericht

Bericht - 04.03.2015

Ort: Rathaussaal

Der Haushaltsplan 2015 wurde in mehreren Sitzungen ausführlich vorberaten, zuletzt in der Sitzung am 28. Februar. Auf dieser Basis (wir berichteten ausführlich) hatte Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker den Haushaltsplan ausgearbeitet, mit einem Rekordhaushaltsvolumen für die Gemeinde Wallhausen, wie der stellvertretende Bürgermeister Manfred Schall herausstellte. Herr Schall leitete die Sitzung in Vertretung der erkrankten Bürgermeisterin Rita Behr-Martin. Kämmerer Rosenäcker erläuterte anschließend detailliert das umfangreiche Zahlenwerk. Es umfasst 12,4 Millionen Euro und ist damit um 2,9 Millionen Euro größer als 2014. Allein für Baumaßnahmen stehen 3,4 Millionen Euro bereit, 2,5 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Die größte Investition ist der Ausbau der Triftshäuser Straße, die als Zufahrt zum Baugebiet „Untere Heide“ stark befahren wird. Voraussetzung für die Durchführung dieser Maßnahme ist aber, dass auch die beantragten Landesmittel in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro fließen. Rund 1,8 Millionen Euro werden für die Erschließung von Bauplätzen bereitgestellt; im vergangenen Jahr waren dies 714.000 Euro. Dem stehen entsprechende Einnahmen aus Bauplatzverkäufen in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro gegenüber. Der allgemeinen Rücklage müssen zum Erreichen des Mindestbestandes 4.855.- € zugeführt werden. Die Verzinsung des Anlagekapitals beträgt 338.314.- €. Das Haushaltsvolumen beträgt 12.367.320.- € (Vorjahr 9.485.016.- €), davon entfallen auf den Verwaltungshaushalt 8.216.005.- € (Vorjahr 7.703.372.- €) und auf den Vermögenshaushalt 4.151.315.- € (Vorjahr 1.781.444.- €). Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen (Kreditermächtigung) beläuft sich auf 740.207.- € (Vorjahr 742.779.- €), davon eine nicht in Anspruch genommene Kreditermächtigung aus dem Vorjahr in Höhe von 342.096,00 €.- €. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 1.640.000.- € (Vorjahr 1.540.000.- €) festgesetzt. Die Kredittilgung ist mit 360.000.- € (Vorjahr 347.000.- €) veranschlagt. Für das Baulanddarlehen soll wieder die maximale Tilgung in Höhe von 155.000.- € erfolgen. Die Netto-Neuverschuldung beträgt 380.207.- €. Nach eingehender Beratung stimmte der Gemeinderat einstimmig der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2015 zu. Auch dem Finanzplan für den Planungszeitraum 2014 bis 2018 und dem Stellenplan für das Jahr 2015 wurde zugestimmt.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche wurde das Einvernehmen der Gemeinde zu den folgenden Bauvorhaben erteilt:

- Wohnhausneubau mit Doppelgarage auf Flst. 1135/9, Gem. Wallhausen
Schainbach, Gässlesäcker 1
- Neubau einer Doppelgarage auf Flst. 284/19, Gem. Wallhausen, Buchklinge 18
- Niederschlagswasserbeseitigung auf einem landwirtschaftlichen Anwesen auf Flst. 1111,
Gemarkung Wallhausen, Schainbach.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte der stellvertretende Bürgermeister Schall u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

Eine geplante 110 kv – Stromleitungstrasse von Kupferzell nach Rot am See tangiert nach jetzigem Stand nicht das Gebiet der Gemeinde Wallhausen. Sollten sich Änderungen ergeben, wird sich der Gemeinderat wieder mit dem Thema befassen.

Bei der Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge VdK in der Gemeinde Wallhausen wurde mit einem Betrag von 1.421.- € ein beachtliches Ergebnis erzielt. Gesammelt hatten der Jugendkreis der ev. Kirchengemeinde Wallhausen, der Ortschaftsrat Hengstfeld und VdK-Ortsverband Wallhausen-Hengstfeld-Michelbach.

Von der Deutschen Telekom wurde die Gemeinde davon in Kenntnis gesetzt, dass der bestehende Funkmast auf dem Telekom-Gebäude im Kirchenweg in Wallhausen auf LTE-Technik umgerüstet wird. Es besteht nach den geltenden Vorschriften keine Genehmigungspflicht für den Masten.

Veranstaltungen und Termine:

Donnerstag, 5. März Vortrag von Herrn Karl Müller über die jüdischen Wohnhäuser in Michelbach/Lücke im Bürgersaal
Freitag, 6. März Jahreshauptversammlung des Schützenvereins Hengstfeld im Vereinsheim
Samstag, 7. März Vereinsschlachtschüssel des Liederkranzes Michelbach/Lücke-Gailroth im Festsaal Michelbach
Jahreshauptversammlung der Fritzengesellschaft Hengstfeld im Gasthaus „Krone“ in Leitsweiler
Sonntag, 15. März Hengstfelder Begegnungstag des Kindergartens und der Evangelischen Kirchengemeinde Hengstfeld in der Turn und Festhalle Hengstfeld
Freitag, 20. März Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr im Kulturhaus Wallhausen
Mittwoch, 25. März Gemeinderatssitzung.

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