Bericht

Bericht - 11.11.2020

Ort: Sitzungssaal Rathaus Wallhausen

In der Gemeinderatssitzung am 21.10.2020 beschäftigte das Vorhaben der Firma Eico-Quelle Wallhausen den Gemeinderat bereits, als ein Dauerpumpversuch für den neuen Brunnen W 9 (auf Flst. 1023 Gewann Hirtenäcker, Gemarkung Wallhausen) beantragt und das Einvernehmen der Gemeinde erteilt wurde, teilte Kämmerer Rosenäcker mit. Sollte dieser Dauerpumpversuch die Geeignetheit der Quelle bestätigen, beantragt die Firma Eico-Quelle die Erteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis und die Eintragung dieses Rechts ins Wasserbuch. Bereits 2019 wurde ein 5-stufiger Pumpversuch durchgeführt. Dieser hat gezeigt, dass eine Entnahmerate von 0,4l/s brunnentechnisch möglich ist, und dass sogar Entnahmen bis 0,6 l/s möglich wären. Der Gemeinderat stimmte der Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis für den Fall zu, dass derDauerpumpversuch zum Brunnen W 9 der Firma Eico-Quelle Wallhausen die Leistungsfähigkeit und die Geeignetheit dieses Brunnens bestätigt.

Kämmerer Rosenäcker gab bekannt, dass Spenden für die Anschaffung von Kinderholzbänken für den Kindergarten „Schatztruhe“ Wallhausen, für die Beschaffung von Basketballkorb / Playstation für das Jugendhaus Wallhausen und für vier neue Bäume im Arboretum Wallhausen eingegangen sind. Der Gemeinderat erteilte seine Zustimmung zu der Annahme der Spenden. Bürgermeisterin Behr-Martin bedankte sich herzlich bei den Spendern. Witterungsbedingt konnten die Bäume in Zusammenarbeit mit Herrn Revierförster Karl Kolb erst vor kurzem gepflanzt werden.

Im Rahmen der Vorberatung des Haushaltsplans 2021 hatte Kämmerer Jürgen Rosenäcker aufgrund der Meldungen der sogenannten mittelbewirtschaftenden Stellen eine erste Haushaltsprioritätenliste erstellt.

Beim Neubau des Bauhofs wurde die aktuelle Kostenfortschreibung berücksichtigt, teilte Kämmerer Rosenäcker mit.

Im Teilhaushalt 2 wurde beim Brandschutz die Restzahlung für das neue Feuerwehrfahrzeug in Höhe von 205.000.- € veranschlagt. Ansonsten wurden die Ansätze vom Vorjahr übernommen.

Für die Grundschule wurden bereits 15 iPads geliefert, deren Beschaffung mit 15.000.- € aus dem Sofortausstattungsprogramm des Landes gefördert wurde. Aus den Digitalpaktmitteln in Höhe von 40.000.- € zzgl. Eigenanteil der Gemeinde in Höhe von 8.000.- € wurden zuletzt acht Bildschirme bestellt, damit betragen die Gesamtkosten rund 48.500.- €. Die EDV-Verkabelung der Grundschule ist bereits erfolgt und in den Gesamtkosten enthalten.

Beim Naturerlebnisbad ist ein Betrag von 25.000.- € für die Sanierung von Mittelsteg/ Unterkonstruktion/ Rinnen eingeplant.

Bei den Hallen wurde die neue LED-Beleuchtung dieses Jahr nicht realisiert und ist erneut eingeplant.

Beim Bauland ist die letzte Grunderwerbsrate für das Baugebiet „Hochholz“ veranschlagt, die Ausgabe von 1.200.000.- € für die Erschließung ist ebenfalls berücksichtigt. Beim Baulandprogramm ist wieder die Mindesttilgung von 30.000.- € veranschlagt.

Bei der Abwasserbeseitigung ist die Kläranlage nahezu fertiggestellt, nun ist der Druckleitungsbau von Schainbach nach Wallhausen (Anteil 2021) mit Einnahmen von 1.001.520.- € und Ausgaben von 1.200.000.- € eingestellt.

Bei einigen Investitionsmaßnahmen waren Stand 11.11.2020 die Ausgabeansätze noch nicht bekannt, die Prioritätenliste wird entsprechend fortgeschrieben.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu dem Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage, Flst. Nr. 949/8 Gem. Wallhausen, Birkenweg, 74599 Wallhausen. Das Einvernehmen wurde unter Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans hinsichtlich einer Überschreitung der zulässigen Wandhöhe im Bereich der Terrasse im UG und einer Abweichung der Dachform der Garage (Flachdach) erteilt. Zudem muss mit der Garage ein Grenzabstand von 2,50 m eingehalten werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin u. a. über die folgenden Angelegenheiten:

Im Rahmen der Vorbereitungen zur Landtagswahl am 14. März 2021teilte Bürgermeisterin Behr-Martin mit, dass die Corona-Pandemie mit den damit verbundenen Sicherheits- und Hygienemaßnahmen Änderungen bei den Wahllokalen erforderlich macht, die Wahlbezirke bleiben unverändert.

So wird im Wahlbezirk Wallhausen statt des Rathauses das Kulturhaus Wahllokal sein. Im Rathaus wird angesichts der großen Zahl an BriefwählerInnen der Briefwahlvorstand im Sitzungssaal im Dachgeschoss zusammenkommen. In Hengstfeld wird anstelle der örtlichen Verwaltungsstelle die Turn- und Festhalle zum Wahllokal bestimmt, in Michelbach/Lücke statt des Bürgerhauses der Festsaal. Unverändert bleibt das Wahllokal in Schainbach, der evangelische Gemeindesaal.

Kämmerer Rosenäcker erstattete seinen Bericht über die Badesaison 2020 im Naturerlebnisbad Wallhausen. Die Badesaison stand ganz unter dem Zeichen der Corona-Pandemie. So ist der Kostendeckungsgrad wegen der geringeren zulässigen Besucherzahlen unter Pandemiebedingungen gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Besucherintensivster Tag war der 09. August mit 385 Besuchern. An 59 Badetagen besuchten ca. 4.839 Personen das Bad. Als kassenwirksames Ergebnis entstand ein Abmangel von 79.960,61 €, der Kostendeckungsgrad beträgt 10,72 %.

 

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