Bericht

Bericht - 15.12.2021

Ort: Kulturhaus

Der 2. stellvertretende Bürgermeister Michael Schewen leitete die Sitzung, da sowohl Bürgermeisterin Behr-Martin als auch der 1. stellvertretende Bürgermeister Manfred Schall verhindert waren.

Wie jedes Jahr werden im Rahmen der Erstellung des Haushaltsplans die Beiträge der sogenannten kostenrechnenden Einrichtungen neu kalkuliert, teilte Kämmerer Jürgen Rosenäcker mit.  Kostenrechnende Einrichtungen sind kommunale Einrichtungen, die ganz oder teilweise aus Entgelten finanziert werden. Es gilt der Kostendeckungsgrundsatz. Wesentlich ist bei der Kostenkalkulation der Fremdwasserbezugspreis. Seit 2016 hat die Gemeinde Wallhausen keine Eigenwasserversorgung mehr. Man bezieht Wasser vom Zweckverband Hohenloher Wasserversorgungsgruppe HWG und vom Zweckverband Wasserversorgung Nordostwürttemberg NOW. Aktuell erhöhten beide Verbände den Wasserbezugspreis, daher ist eine moderate Erhöhung der Verbrauchsgebühren um 0,05 €/m³ auf 2,45 €/m³ erforderlich, die der Gemeinderat in Form einer Satzung zur Änderung Wasserversorgungssatzung WVS auch beschloss. 

Im Rahmen der Vorberatung des Haushaltsplans 2022 hatte Kämmerer Rosenäcker die in der November-Sitzung vorgestellte Prioritätenliste noch um verschiedene Posten ergänzt. Neu aufgenommen wurde u.a. ein mobiles Notstromaggregat für den Anschluss im Kulturhaus . Im Katastrophenfall soll damit die Stromversorgung des Gebäudes sichergestellt werden. Man geht von einem hälftigen Zuschuss für den Bereich Bevölkerungsschutz aus. Auch für einen neuen Innenanstrich im Kindergarten „Schatztruhe“ Wallhausen wurden Mittel eingestellt. 

Die Prioritätenliste wird in der Januar-Sitzung 2022 im Gemeinderat beraten, wenn auch die finanziellen Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene bekannt sind. 

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu den folgenden Baugesuchen bzw. nahm von ihnen Kenntnis. 

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Flst. 949/12, Birkenweg 4, 74599 Wallhausen

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelcarport Flst. 1418, Hochholzring 23, 74599 Wallhausen

- Neubau einer Doppelhaushälfte mit 2 Garagen und 2 Stellplätzen Flst. 1387, Hochholzring 36, 74599 Wallhausen

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage sowie Mitarbeiterwohnung und Büro im UG Flst. 1111, Lange Egert, 74599 Wallhausen-Schainbach. 

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Verschiedenes wurde u. a. bekanntgegeben, dass in der nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 17.11.2021 der Verkauf eines Bauplatzes im Baugebiet „Hochholz“ beschlossen wurde.

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