Bericht

Bericht - 19.05.2010

Ort: Rathaussaal

In der Bürgerfragestunde wurde eine Frage zu der Aufgabenstellung für den Teilortsanwalt der Ortschaft Schainbach gestellt.

Aufgrund einer Novelle zum Bestattungsgesetz und einer Änderung des Kommunalabgabengesetzes war die Neufassung der Friedhofssatzung mit den Bestandteilen Friedhofsordnung und Bestattungsgebührensatzung erforderlich geworden. Eine wesentliche Änderung der bereits im Technischen Ausschuss vorberatenen Satzung ist die Erweiterung des Widmungszwecks des Friedhofs um die Beisetzung von Totgeburten, Fehlgeburten und Ungeborenen. Dies zieht weitere Änderungen wie z. B. die Festlegung der Ruhezeit nach sich. Ausführlich wurden auch die Gestaltungsvorschriften für Grabmale diskutiert.

Der Gemeinderat stimmte der Annahme einer staatlichen Spende für die geplante Sanierung der Synagoge und Gedenkstätte für die Juden in Hohenlohe-Franken Michelbach/Lücke zu.

Nachdem der Weg südlich und westlich des Drachenwalds von der Wegekommission der Gemeinde als sanierungsbedürftig eingestuft wurde, wurde in der Vorstandssitzung der Teilnehmergemeinschaft des Flurneuordnungsverfahrens Drachenwald in Wallhausen angefragt, ob der Weg in das Verfahren aufgenommen werden kann. Bei Gesamtkosten von 119.000.- € für die Deckenverstärkung und den teilweisen Neubau des Weges verbleibt nach Abzug des Zuschusses ein Eigenanteil von 23 %, das sind 27.370.- €. Der Gemeinderat beschloss, die Wegsanierung durchzuführen. Im Zuge dieses Verfahrens fragte das Amt für Flurneuordnung die Gemeinde an, ob sie das Grundstück, auf dem die Wurzelstöcke lagern, übernehmen würde. Die Kosten für die Entfernung der Wurzelstöcke würde den Grundstückswert bei weitem übersteigen. Die Wurzelstöcke könnten dann auf diesem Grundstück bleiben und es würde ein wertvolles Biotop entstehen, das auch als Ausgleichsfläche für die Gemeinde angerechnet werden kann. Der Gemeinderat erklärte sich mit diesem Vorschlag einverstanden. Zwischenzeitlich wurden drei Grundstücke am Gemeindeberg gegenüber des Drachenwaldgrillplatzes mit insgesamt rund 6.800.- € bewertet, wie Kämmerer Rosenäcker mitteilte. In seiner Stellungnahme bewertet Revierförster Kolb die Zuteilung an die Gemeinde aus landschaftsökologischen Gründen. Mit geringem Aufwand wäre es hier möglich, ein ansprechendes Entree zum Drachenwald zu schaffen. Der Gemeinderat beschloss, der Zuteilung der Grundstücke zuzustimmen.

Zugestimmt wurde dem Antrag der Deutschen Telekom, entlang des Kirchenwegs in Wallhausen neue Telekommunikationsleitungen zu verlegen. Die Arbeiten erstrecken sich vom Jugendhaus bis zum Walter-Bald-Festplatz. Dort liegen bereits Leerrohre, durch die die Leitungen bis ins Baugebiet Sandäcker gezogen werden. Die Ausführung der Arbeiten soll im Zeitraum zwischen Mai und Juli 2010 erfolgen. Auch in Hengstfeld werden im Zuge der Erschließung des Baugebiets Zinnhöhe IV in der Zeit zwischen Juli und November 2010 Telekommunikationskabel verlegt.

Bei der Festsetzung der Kindergartenelternbeiträge schließt sich die Gemeinde den Empfehlungen der Verbände auf Landesebene an. Um die wegen der Angleichung der Beiträge im badischen und württembergischen Landesteil überdurchschnittliche Gebührenerhöhung für die Eltern abzumildern, hatte der Gemeinderat im Vorjahr beschlossen, die Gebührenerhöhung in zwei Stufen durchzuführen. Bürgermeisterin Behr informierte darüber, dass die zweite Stufe der Gebührenanpassung ab dem Kindergartenjahr 2010/2011 in Kraft tritt.

Das ELR-Programm, bei dem die Gemeinde mit allen Teilorten vertreten ist, bietet Hauseigentümern sehr gute Fördermöglichkeiten bei Sanierungs- und Umnutzungsvorhaben. Um weitere Vorhaben anzustoßen, wird am Sonntag, dem 13. Juni 2010 bei einem Tag der Offenen Baustelle über bereits begonnene Maßnahmen informiert. Der Schwerpunkt des Tages der Offenen Baustelle liegt beim Dorfgemeinschaftshaus Michelbach/Lücke, weitere Baustellen können in Hengstfeld und Wallhausen besichtigt werden, wie Bürgermeisterin Behr mitteilte.

Die Gemeinde sitzt in den Startlöchern für den Beginn der Badesaison, der sich witterungsbedingt leider verzögert. In Hengstfeld ist der Auftakt für den Pfingstmontag vorgesehen, allerdings noch ohne Badebetrieb.

Am 29. Mai gastiert ein Ensemble um den bekannten Schauspieler Claus Wilcke mit der Kriminalkomödie „Parkschein“ im Kulturhaus, zu deren Besuch Bürgermeisterin Behr die Einwohnerschaft und den Gemeinderat herzlich einlud.

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