Die Jugendlichen wollten neue Geräte für den Skaterplatz, und aus der Bürgerschaft kam die Initiative für eine Calisthenics-Anlage, ergänzte Bürgermeister Frickinger die Ausführungen von Herrn Hofacker. Drittens verhindern Risse im Asphalt die Nutzung als Eislauffläche. Eine Multifunktionsnutzung wird gefördert.
Beschlüsse:
- Der Gemeinderat beschließt vorbehaltlich der verbindlichen Förderzusage durch das RP Stuttgart die bauliche Umsetzung der „Inwertsetzung ALTE SCHULE in Hengstfeld“ mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 714.000 € brutto. Die Fördersumme durch LEADER beträgt dabei 360.000 € und der Eigenanteil 354.000 €. Die Fertigstellung und Abrechnung des Projekts muss zwingend bis zum 31.12.2024 erfolgt sein.
- Der Gemeinderat beschließt vorbehaltlich der verbindlichen Förderzusage durch das RP Stuttgart die bauliche Umsetzung der „Inwertsetzung und Errichtung einer multifunktionalen Aktivfläche für alle Generationen in Wallhausen“ mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 189.805 € brutto. Die Fördersumme durch LEADER beträgt dabei 95.700 € und der Eigenanteil 94.105 €. Die Fertigstellung und Abrechnung des Projekts muss zwingend bis zum 31.12.2024 erfolgt sein.
- Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgaben erfolgt entsprechend dem Deckungsvorschlag bzw. Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2024.
6. Vergabe: Ingenieurleistungen zur Planung - Erneuerung Wasserleitung Schainbach mit Neubau Gehweg sowie Erstellung eines Sanierungsplans Kanalisation
Beschlüsse:
a) Die Firma CDM Smith GmbH, Crailsheim wird mit der Leistungsphase 1 Grundlagenermittlung und Leistungsphase 2 Vorplanung der Erneuerung der Wasserleitung in Schainbach mit Neubau Gehweg in Höhe von 16.166,14 € (brutto - inkl. Nebenkosten, ohne Vermessung) beauftragt.
b) Die Firma CDM Smith GmbH, Crailsheim wird mit der Konzeption des Radweges und der Errichtung einer barrierefreien Bushaltstelle in Höhe von 2.380 € (brutto - inkl. Nebenkosten, ohne Vermessung) beauftragt.
c) Die Firma CDM Smith GmbH, Crailsheim wird mit der Erstellung eines Sanierungsplans für die Kanalsanierung Schainbach in Höhe von 6.584,03 € (brutto - inkl. Nebenkosten, ohne Vermessung) beauftragt.
d) Die Verwaltung wird mit der Ausschreibung der Kanalbefahrung im Untersuchungsgebiet beauftragt.
e) Den Mehrauszahlungen wird unter der vorgeschlagenen Deckung zugestimmt.
7. Vergabe: Sanierungsarbeiten Bauhof Kalthalle
- Zimmererarbeiten Bauhof Kalthalle Erneuerung Dacheindeckung:
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag an die günstigste Bieterin - Firma Stoll, Wallhausen zum Angebotspreis von 31.860,87 € brutto. - Zimmererarbeiten Bauhof Kalthalle Anbau Schleppdach:
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag an die günstigste Bieterin - Firma Stoll, Wallhausen zum Angebotspreis von 14.660,80 € brutto. - Sectionaltore Bauhof Kalthalle Lieferung und Montage:
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag an die günstigste Bieterin - Firma Häsele, Schwäbisch Hall zum Angebotspreis von 24.807,93 € brutto. - Schreinerarbeiten Bauhof Kalthalle Mehrzwecktüren und Kunststofffenster:
Der Gemeinderat erteilt den Auftrag an die günstigste Bieterin - Firma Burkard, Hengstfeld zum Angebotspreis von 4.274,19 € brutto.
8. Vergabe: Beauftragung Verwaltung zur Vergabe Erneuerung Beleuchtung mit Elektrik in gemeindlichen Gebäuden
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Erneuerung der Beleuchtung in den beiden gemeindlichen Gebäuden Julius-Wengert-Schule und Rathaus. Die Investitionssumme wird für die Schule in Höhe von 40.000 € brutto und für das Rathaus in Höhe von 30.000 € brutto begrenzt.
9. Information Zuschuss jüdischer Friedhof Michelbach/Lücke
Beschluss:
Der Gemeinderat nimmt vom aktuellen Bewilligungsbescheid (vom 07.07.2023) Kenntnis. Die Mauersanierung soll im nächsten Haushaltsplan erneut veranschlagt werden. Im Herbst soll eine erneute Beantragung der Mittel für 2024 mit aktualisierter Kostenberechnung beim Regierungspräsidium Stuttgart erfolgen.
10. Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss Förderprogramm „Natur nah dran“
Beschluss:
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung mit der Abwicklung dieser Naturmaßnahme mit einem Kostenbudget in Höhe von 16.478 € - Zuschussbetrag max. 7.500 €. Dieser außerplanmäßigen Ausgabe (Eigenanteil 8.878 €) wird zugestimmt. Diese Kosten ermäßigen sich um die Ausgaben für die Anlegung der Flächen drei (Hengstfeld; Parkplatz an Turn- und Festhalle: Mahdumstellung und Mager- und Sandrasenansaat) und vier (Hengstfeld; Parkplatz an Turn- und Festhalle: Schilder durch Kindergarten), denen vom Gemeinderat nicht zugestimmt wurde:
11. Spendenannahmen
Beschluss:
Der Gemeinderat stimmt der Annahme einer Sachzuwendung für Übungszwecke für die Freiwillige Feuerwehr Wallhausen zu.
12. Beauftragung Verwaltung zur Kreditaufnahme
Beschluss:
Der Gemeinderat ermächtigt die Verwaltung, einen langfristigen Kredit in Höhe von max. 1.000.000 € bei den örtlichen Banken oder eines Förderkredites bei der L-Bank aufzunehmen.
Die Verwaltung informiert über eine getätigte Kreditaufnahme zeitnah den Gemeinderat.
13. Baugesuche
Beschlüsse:
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben:
a) Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren; Nutzungsänderung Stall zu Veranstaltungsraum, Reubacher Straße 5, Flst. 15, 74599 Wallhausen-Michelbach/Lücke
b) Baugesuch Wohnhausum- und -anbau mit Dachanhebung Sonnenweg 27, Flst. 232/2, 74599 Wallhausen-Michelbach/Lücke
14. Bekanntgaben / Verschiedenes
Es wurden keine Beschlüsse gefasst.
