Bericht

In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage über den Antrag auf Entfernung der Bodenschwelle im Kreuzgäßle in Hengstfeld gestellt. Bürgermeisterin Behr wies darauf hin, dass die Angelegenheit auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung steht und später vom Gemeinderat beraten wird.

Danach gab Bürgermeisterin Behr nichtöffentliche Beschlüsse des Gemeinderates bekannt. So fand am 5. September 2012 eine nichtöffentliche Sondersitzung zum Thema Neuverpachtung der Gaststätte „Zum Weidenbach“ statt. Glücklicherweise konnte schnell ein neuer Pächter gefunden werden. Es handelt sich um Herrn Attore, den Betreiber der „Turmstuben“ in Kirchberg/Jagst, der die Gaststätte „Zum Weidenbach“ zusätzlich zu den „Turmstuben“ betreiben wird.

Danach erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben:

- Neubau eines Putenaufzuchtstalls mit Nebenraum, Futterlager, Waschwassergrube, Gastank und Lagerhalle für Einstreu auf Flst. 1177 und 1178/1 Gemarkung Hengstfeld

- Abbruch des ehemaligen Schweinestalls auf Flst. 117, Hengstfeld, Hauptstraße 78 jetzt Hirtenweg 4

- Wohnhausneubau mit Doppelgarage auf Flst. 942/6 Wallhausen, Frankenstraße 46

Zur Erläuterung der Ausschreibung von Bauarbeiten war Herr Dipl. Ing. Matthias Schelbert von der CDM Smith AG Crailsheim in den Rathaussaal nach Wallhausen gekommen. Herr Schelbert erläuterte das Ergebnis der Ausschreibung der Kanalsanierungsarbeiten 2012. Die Kanalsanierung in der Hengstfelder Straße, im Klingengäßle, der Neuen Straße, des Kohlstattwegs und eines Teilstücks der Blaufelder Straße in Wallhausen kann komplett im geschlossenen Verfahren mittels Inlinern und Partlinern durchgeführt werden. Auf die Ausschreibung waren fünf Angebote eingegangen. Günstigste Bieterin war die Firma Swietelski-Faber aus Landsberg am Lech mit einer Brutto-Angebotssumme von 170.994,99 €. Die Firma, die bereits Kanalsanierungsarbeiten in Hengstfeld durchgeführt hat, erhielt auch den Zuschlag des Gemeinderates. Da man im Förderantrag von Kosten von rund 244.000.- € ausgegangen war, muss noch mit dem Landratsamt abgeklärt werden, ob dieser Betrag durch die Erweiterung der Sanierungsarbeiten ausgeschöpft werden kann, oder ob es bei der aktuellen Maßnahme bleibt.

Auch der nächste Abschnitt der Kanalsanierung für das Jahr 2013 ist bereits geplant. Der Gemeinderat beschloss die von Dipl. Ing. Schelbert vorgestellte Planung für die weitere Kanalsanierung in Hengstfeld in der Hauptstraße, der Mittelgasse, dem Friedhofweg und angrenzender Bereiche. Die von der CDM Smith AG ermittelten Kosten liegen bei bei 247.800.- € brutto. Die Sanierung kann größtenteils im geschlossenen Verfahren mittels Einbringung von Inlinern erfolgen. Bei der Maßnahme wird der Fremdwassereintritt ins Kanalsystem reduziert, daher bestehen gute Aussichten auf die Gewährung von Fördermitteln. Der Gemeinderat beschloss, den Förderantrag für die Maßnahme in Hengstfeld zu stellen. Damit ist die Kanalsanierung in Hengstfeld bis auf einen Teilbereich der Hauptstraße und ein Teilstück im Bereich der Turn- und Festhalle abgeschlossen.

Die Straßenschwelle im Kreuzgäßle in Hengstfeld soll weg, dies ist die Meinung zahlreicher Unterzeichner einer Unterschriftenliste, die dem Gemeinderat vorgelegt wurde. Die Verkehrsberuhigung mittels entsprechender Maßnahmen wie Pflanzkübel oder einer Straßenschwelle war nach der Fertigstellung des Baugebiets vom Ortschaftsrat beschlossen worden, um die Fahrzeuge bei der Einfahrt ins Neubaugebiet abzubremsen. Von den Unterzeichnern der Unterschriftenliste wird argumentiert, dass auf diese Form der Verkehrsberuhigung verzichtet werden kann, da die aufgestellten Pflanzkübel und die Vorfahrtsregelung „rechts vor links“ bei der Einfahrt ins Baugebiet ohnehin zu einer langsameren Fahrweise führen. Zudem würde die Schwelle Schäden Fahrzeugschäden verursachen. Um auch den Befürwortern der Schwelle die Gelegenheit zu geben, sich zu informieren und zu äußern, wurde die Angelegenheit an den Ortschaftsrat zurückverwiesen, der darüber in einer öffentlichen Ortschaftsratssitzung entscheiden wird.

Ohne die drei Buchstaben „KSV“ wäre das Haushaltsergebnis 2011 absolut erfreulich ausgefallen, teilte Bürgermeisterin Behr bei der Feststellung der Jahresrechnung 2011 mit. Dennoch zeigten sich Bürgermeisterin Behr und Kämmerer Rosenäcker insgesamt zufrieden mit dem Rechnungsergebnis. Ohne die durch die Bürgschaft erforderliche Nachtragssatzung hätte die Gemeinde für das Jahr 2011 keine Kreditaufnahme benötigt. Da für den allgemeinen Haushalt kein Kredit aufgenommen werden musste, konnte die Kreditermächtigung 2011 als Haushaltseinnahmerest ins Jahr 2012 übertragen werden. War man im Haushaltsplan noch von einer Negativzuführung ausgegangen, konnte eine Positivzuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt in Höhe von 556.750,49 € erwirtschaftet werden. Der bisherige Stand an Fehlbeträgen aus Vorjahren konnte im Haushaltsjahr 2011 von 82.074,12 € auf 75.489,43 € reduziert werden. Kämmerer Rosenäcker wies darauf hin, dass sich die gute Haushaltslage des Jahrs 2011 allerdings nach der Systematik des kommunalen Finanzausgleichs in zwei Jahren durch höhere Umlagebelastungen negativ auswirken wird.

Die Jahresrechnung 2011 schließt je in Einnahmen und im laufenden Soll und im Vergleich zum Haushaltsplan 2011 wie folgt ab:

Rechnungsergebnis ´11

Verwaltungshaushalt 7.090.816,92 €
Vermögenshaushalt 1.687.701,72 €
Gesamthaushalt 8.778.518,64 €


Haushaltsplan ´11 mit Nachtrag

Verwaltungshaushalt 6.642.896,00 €
Vermögenshaushalt 1.842.975,00 €
Gesamthaushalt 8.485.871,00 €


Veränderung

Verwaltungshaushalt + 447.920,92 €
Vermögenshaushalt - 155.273,28 €
Gesamthaushalt + 292.647,64 €

Der Gemeinderat nahm vom Rechnungsabschluss 2011 Kenntnis und stimmte den außer- und überplanmäßigen Ausgaben zu. Die Verwaltung wurde beauftragt, den Beschluss zu den Rechnungsakten zu nehmen und dem Landratsamt anzuzeigen.

Zahlreiche Spenden waren für das Badfest der Freiwilligen Feuerwehr und die Michelbacher Kärwe eingegangen. Der Gemeinderat genehmigte die Annahme dieser Spenden sowie einer Spende von 37 T-Shirts für die Jugendfeuerwehr.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes wurden die folgenden Angelegenheiten beraten:

Bürgermeisterin Behr zeigte den Entwurf der Ergänzungssatzung „Gartenäcker“ in Wallhausen. Der Geltungsbereich wurde in Gesprächen mit Landratsamt und Naturschutz festgelegt. Die Ergänzungs- bzw. Abrundungssatzung war vom Landratsamt gefordert worden, um ein Bauvorhaben im Gartenweg in Wallhausen zu ermöglichen. Der Aufstellungsbeschluss für die Satzung erfolgt in der Oktobersitzung des Gemeinderates.

Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung wies Bürgermeisterin Behr auf die folgenden aktuellen Veranstaltungen in der Gemeinde hin:

- Konzert mit dem Hohenloher Streichquartett am 23.09. in der Synagoge Michelbach/Lücke
- Jubiläumskonzert des Schnupfclubs Michelbach/Lücke am 02.10. im Kulturhaus
- Herbstball des Tanzsportclubs Wallhausen am 13.10. im Kulturhaus
- „Urmel aus dem Eis“ – Theatervorführung für Kinder am 19.10. im Kulturhaus
- Gemeinderatssitzung am 24.10.