Bericht

vom 23. Januar 2019

Die durch die CDM Smith AG Crailsheim durchgeführte Ausschreibung der Arbeiten zur Modernisierung der durch den Umleitungsverkehr bei der Vollsperrung der B 290 beschädigten Feldwege in Wallhausen ergab, dass die Firma Schneider GmbH & Co. KG, 74613 Öhringen, günstigste Bieterin ist. Sie erhielt auch den Zuschlag. Bürgermeisterin Behr-Martin teilte mit, dass sich der Angebotspreis der Firma Schneider auf 154.083,58 € brutto beläuft. Saniert werden u. a. der Gartenweg und der Höhenweg. Beantragt und genehmigt wurden Zuschüsse aus dem Ausgleichstock und aus dem Förderprogramm Modernisierung ländlicher Wege des Landes.

Der Tagesordnungspunkt Nachrüstung der RÜB im Gemeindegebiet, Vergabe der Ingenieurleistungen musste vertagt werden, da hier noch Berechnungen fehlen.

Weiter beschloss der Gemeinderat verschiedene Vergaben für die Gemeindekindergärten. Für die Essensausgabe im Rahmen der Ganztagesbetreuung im Kindergarten „Schatztruhe“ Wallhausen wurde der Auftrag für die Fertigung und den Einbau eines Küchenunterschranks an die Schreinerei Burkard, Hengstfeld, zum Preis von 768,67 € brutto vergeben. Der Auftrag für die Lieferung und Montage von Insektenschutztüren und Spannrahmen für die Kindergärten Wallhausen, Hengstfeld und Michelbach/Lücke ging ebenfalls an die Schreinerei Burkard zum Angebotspreis von 3.647,35 € brutto.

Zur Vergabe der Maler- und Außenputzarbeiten beim Umbau des ehemaligen Werkraums der Julius-Wengert-Schule zum Kindergarten-Gruppenraum war Frau Architektin Sibylle Müller, Michelbach/Lücke, gekommen. Sie erläuterte die Arbeiten und informierte über den Fortschritt der Umbauarbeiten. Der Auftrag für die Maler- und Außenputzarbeiten wurde an den Stukkateurbetrieb Praßler, Wallhausen, zum Preis von 12.350,30 € vergeben.

Eine umfangreiche Beratungsunterlage mit den kassenwirksamen Aufwendungen und Erträgen des Ergebnishaushalts und einer Fortschreibung der Prioritätenliste (Investitionen) hatten die Mitglieder des Gemeinderates zur Vorberatung des Haushaltsplans 2019 erhalten. Diese beiden Aufstellungen wurden von Kämmerer Rosenäcker ausführlich erläutert und die Fragen des Gemeinderates beantwortet.

Die Prioritätenliste wurde auf der Ausgabenseite noch durch die vom Gemeinderat in der aktuellen Sitzung beschlossene Vergabe der Maler- und Außenputzarbeiten beim Produkt Kindergarten ergänzt.

Beim Produkt Bauhof teilte Bürgermeisterin Behr-Martin mit, dass die Gemeinde den Ausgleichstockzuschuss für einen Um- und Erweiterungsbau zurückgibt, was der Gemeinderat auch beschloss. Weiter wurde beschlossen, einen neuen Ausgleichstockantrag für die Förderung eines Neubaus zu stellen.

Auf der Grundlage der vorliegenden Zahlen des Ergebnishaushalts und der Investitionen beauftragte der Gemeinderat die Verwaltung, den Haushaltsplan zu erstellen. Der Haushaltsplan wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderates beschlossen.

Die Kommunal- und Europawahlen finden am 26. Mai 2019 statt. Bürgermeisterin Behr-Martin kandidiert für einen Sitz im Kreistag und kann daher den Vorsitz des Gemeindewahlausschusses nicht übernehmen. Der Gemeinderat wählte Gemeindekämmerer Jürgen Rosenäcker zum Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen und als seine Stellvertreterin Frau Jenny Schwarz aus Crailsheim. Beisitzer sind Frau Paula Schwandt, Frau Irmgard Lotte Brenner Herr Willi Krauß, alle aus Wallhausen. Als stellvertretende Beisitzer wurden Herr Jürgen Leidig, Wallhausen, Herr Hermann Hagelstein, Hengstfeld und Herr Helmut Heck, Wallhausen, gewählt. Der Gemeindewahlausschuss ist gleichzeitig Briefwahlvorstand der Kommunal- und Europawahl. Aufgrund des stetig steigenden Anteils der Briefwähler wurde die Zahl der Mitglieder von sechs auf acht erhöht. Unverändert bleiben die vier Wahlbezirke Wallhausen, Schainbach, Hengstfeld und Michelbach/Lücke, ebenso die Wahllokale.

Unter dem Tagesordnungspunkt Annahme von Spenden genehmigt der Gemeinderat die Annahme von Spenden für den Kindergarten Wallhausen und für den Hengstfelder Viehmarkt. Bürgermeisterin Behr-Martin bedankte sich herzlich bei allen Spendern.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche zeigte Bürgermeisterin Behr-Martin die Pläne für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage, Flst. 318/14, Gem. Hengstfeld, Adolf-Jandorf-Str. 8, Wallhausen. Das Baugesuch wurde im Kenntnisgabeverfahren eingereicht. Es liegt im Bereich des Bebauungsplans „Zinnhöhe IV, 1. Änderung“. Sämtliche Vorschriften des BP werden eingehalten.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes wurde eine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in der Gemeinde gestellt. Bürgermeisterin Behr-Martin wies auf die derzeit laufende Backbone-Planung des Landkreises hin, die die Grundlagen für einen weiteren Ausbau der Breitband-Infrastruktur schaffen soll. Aktuell wurden von einem Netzbetreiber sogenannte Kabelverzweiger aufgerüstet, die bereits jetzt höhere Übertragungsgeschwindigkeiten ermöglichen.