Bericht

Bericht - 05.06.2019

Ort: Rathaussaal

Bürgermeisterin Behr-Martin gab bekannt, dass die Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Michelbach/Lücke, einen neuen Kommandanten hat. Der bisherige Abteilungskommandant, Herr Jens Scheu, kann dieses Amt nach seiner Wahl zum Gesamtwehrkommandanten nicht mehr ausüben. Als sein Nachfolger wurde in einer Abteilungsversammlung am 18. Mai 2019 Herr Hans Schenkel gewählt.

Nach der Zustimmung durch den Gemeinderat verpflichtete Bürgermeisterin Behr-Martin Herrn Schenkel auf sein Amt.

(Foto Abteilungskommandant Schenkel einfügen, Bildunterschrift: Bürgermeisterin Rita Behr-Martin, der neue Abteilungskommandant Hans Schenkel und der Gesamtwehrkommandant und bisherige Abteilungskommandant Jens Scheu (von links).

Anschließend beschloss der Gemeinderat die Neufassung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Wallhausen (Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung – FwKS). Nach den aktuellen Regelungen des Feuerwehrgesetzes (FwG) muss der Stundensatz für ehrenamtlich tätige Einsatzkräfte, der nach dem Feuerwehrgesetz bei bestimmten Einsätzen in Rechnung gestellt werden muss, kalkuliert werden. Diese Kalkulation ergab einen neuen Stundensatz von 14,91 € bei Einsätzen und von 12,91 € beim Brandsicherheitsdienst. Für die genormten Fahrzeuge gelten die Pauschalsätze der Verordnung des Innenministeriums über den Kostenersatz für Einsätze der Feuerwehr (VOKeFw). Die Satzung mit Gebührenverzeichnis ist im amtlichen Teil dieser Ausgabe des Mitteilungsblattes abgedruckt.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung von Behörden und Nachbargemeinden im Bebauungsplanverfahren „Sondergebiet Einzelhandel Im Stück“ in Kirchberg/Jagst wurde auch die Gemeinde Wallhausen angeschrieben. Ebenso wurde sie im Bebauungsplanverfahren „Nördlicher Ortsrand IV“ in Rot am See-Beimbach angeschrieben. Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, zu beiden Vorhaben positiv Stellung zu nehmen, da keine direkten Belange der Gemeinde betroffen sind.

Unter dem Tagesordnungspunkt Baugesuche erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen zu den folgenden Bauvorhaben:

- Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage, Carport und Gartengerätehalle in Wallhausen.

- Nutzungsänderung Ausbau Dachgeschoss zu Wohnungen und Umnutzung und Sanierung - des ehem. Fleischerfachgeschäfts in Lebensmittelgeschäft in Wallhausen-Michelbach/Lücke.

- Errichtung von zwei Fertiggaragen in Wallhausen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Bekanntgaben/ Verschiedenes informierte Bürgermeisterin Behr-Martin über die folgenden in der Gemeinde anstehenden Termine und Veranstaltungen:

Samstag, 15. Juni Grillfest der Altersabteilung der Freiwilligen Feuerwehr am Wasserturm Schönbronn
Samstag, 22. und Sonntag, 23 Juni Erdbeerfest der SpVgg Hengstfeld-Wallhausen auf dem Betriebsgelände der Firma Eico in Wallhausen
Mittwoch, 3. Juli Gemeinderatssitzung.

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